Bebauungsplan: Ziele, Inhalt und Umsetzung
In Fortsetzung unserer Untersuchung der Bebauungspläne befassen wir uns nun mit dem Teilbebauungsplan (Plan d'aménagement particulier - PAP). In diesem Artikel stellen wir Ihnen die wesentlichen Aspekte des PAP vor, mit Schwerpunkt auf Grundstücksparzellierungen, subventioniertem und erschwinglichem Wohnraum sowie den wichtigsten Schritten seiner Umsetzung.
I. Grundstücksparzellierung und PAP "NQ":
Der PAP "NQ" legt die städtebaulichen und parzellierungstechnischen Regeln für Grundstücke fest, mit Ausnahme von Gewerbe- und Sonderzonen. Die Abgrenzung der Lose und Parzellen ist fester Bestandteil des PAP "NQ" und kann nicht ohne ein Verfahren zur Änderung des PAP modifiziert werden. Es ist wichtig zu beachten, dass bei Teilbebauungsplänen, die mehr als 25 Wohneinheiten vorsehen, gemäß dem Wohnungsbauhilfegesetz mindestens 10 % der Bruttogeschossfläche für die Schaffung von kostengünstigem Wohnraum reserviert werden müssen. Im schriftlichen Teil des PAP muss klar angegeben werden, welche Parzellen davon betroffen sind.
II. Subventionierter und erschwinglicher Wohnraum:
Der PAP stellt spezifische Anforderungen an subventionierten und erschwinglichen Wohnraum. Bei Teilbebauungsplänen, die zwischen 10 und 25 Wohneinheiten umfassen, müssen 10 % der Bruttogeschossfläche für die Schaffung von erschwinglichem Wohnraum reserviert werden. Bei Plänen mit mehr als 25 Wohneinheiten erhöht sich dieser Prozentsatz auf 15 %. Darüber hinaus können die Prozentsätze im Falle einer Umwidmung von Zonen in Wohn- oder Mischgebiete noch höher ausfallen. Als Gegenleistung für die Reservierung dieses Wohnraums ist eine Erhöhung des Bodennutzungsgrades des Projekts um 10 % auf der ausschließlich für Wohnzwecke reservierten Fläche zulässig.
III. Umsetzung des PAP:
1. Vorläufige Dienstbarkeit während des Verfahrens zur Verabschiedung des Plans:
Während des Verfahrens zur Verabschiedung des PAP gelten bestimmte Einschränkungen. Jede Änderung von Grundstücksgrenzen mit dem Ziel, diese der Bebauung zuzuführen, jegliche Bebauung oder Instandsetzung, die den Bestimmungen des PAP-Entwurfs zuwiderläuft, sowie alle nicht konformen Arbeiten sind untersagt. Während dieses Zeitraums sind lediglich Erhaltungs- und Instandhaltungsarbeiten zulässig.
2. Kaufverträge und Kaufversprechen:
Die Kaufverträge und Kaufversprechen sowie jegliche Werbung im Zusammenhang mit diesen Transaktionen müssen das Datum der ministeriellen Genehmigung des Teilbebauungsplan-Entwurfs enthalten. Es ist untersagt, vor der Genehmigung des PAP Kaufvorverträge abzuschließen oder Werbung zu betreiben.
3. Bescheinigungen des Bürgermeisters:
Im Falle der Festlegung neuer Grenzen eines Grundstücks oder der Übertragung eines dinglichen Immobilienrechts stellt der Bürgermeister eine Bescheinigung aus, die die Konformität mit dem PAP bestätigt. Diese Bescheinigung ist obligatorisch und muss in späteren Urkunden über eine erneute Übertragung des dinglichen Immobilienrechts erwähnt werden.
4. Die Abtretung der Grundstücke und das Ausführungsprojekt:
a) Abtretung der Grundstücke:
Der PAP "NQ" sieht die unentgeltliche Abtretung der für die Erschließung des Plans erforderlichen Grundstücke vor. Übersteigt die Abtretung jedoch 25 % der gesamten vom PAP erfassten Grundstücke, können die Parteien in der PAP-Vereinbarung eine Abmachung über die Modalitäten der Abtretung treffen. Der Eigentümer muss die Gemeinde für jede unter der 25%-Grenze abgetretene Fläche entschädigen.
b) Ausführungsprojekt:
Das Ausführungsprojekt ist ein wesentliches technisches Dokument für die Durchführung der Straßenbau- und öffentlichen Infrastrukturarbeiten des PAP. Es umfasst die erforderlichen technischen Pläne sowie eine detaillierte Kostenschätzung für diese Arbeiten.
Der Teilbebauungsplan (PAP) bietet einen präzisen regulatorischen Rahmen für die Stadtplanung und die Grundstücksparzellierung. Er spielt eine Schlüsselrolle bei der Schaffung von subventioniertem und erschwinglichem Wohnraum. Indem sie die mit dem PAP verbundenen Anforderungen und Verfahren verstehen, können die an der Stadtentwicklung beteiligten Akteure zur Schaffung harmonischer und zugänglicher Viertel beitragen. Die Umsetzung des PAP erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde, den Eigentümern und den Bauträgern, um eine nachhaltige und ausgewogene Stadtentwicklung zu gewährleisten.