Was ist ein Generalbebauungsplan?

Der allgemeine Bebauungsplan wird von der Gemeinde erstellt, mit einer vorbereitenden Studie, nicht reglementierend, er wird einmal reglementierend, er durchläuft ein Anpassungsverfahren mit einer öffentlichen Anhörung.

Er ist verbindlich und deckt das gesamte Gebiet einer Gemeinde ab, er legt die Bodennutzung fest und besteht aus einer Reihe von grafischen und schriftlichen Kriterien.

Was sind die Ziele eines allgemeinen Bebauungsplans?

Ziel des allgemeinen Bebauungsplans ist die harmonische Umsetzung und Ansiedlung menschlicher Aktivitäten auf dem Gemeindegebiet und die Gewährleistung einer nachhaltigen Entwicklung für die Gemeinde.

Nur der Rat des Bürgermeisters und der Schöffen kann über die Änderung oder Überarbeitung des allgemeinen Bebauungsplans entscheiden.

Was ist der Inhalt des allgemeinen Bebauungsplans?

Der allgemeine Bebauungsplan teilt das Gemeindegebiet ein in

• Zonen, die bebaut sind oder bebaut werden sollen
• Gebiete, die frei bleiben sollen grüne Zone

Der allgemeine Bebauungsplan unterscheidet also klar zwischen bebaubaren und nicht bebaubaren Gebieten und legt für jedes Gebiet die Art der Bodennutzung fest, liefert Informationen über die Funktion, die auf dem Teil des Gemeindegebiets angesiedelt werden darf.

Gibt es verschiedene Grade der Bodennutzung?

Mit dem Grad der Bodennutzung wird die bebaubare Dichte gemessen.

Sie wird durch 4 Koeffizienten für das Gebiet ausgedrückt, das einem besonderen Bebauungsplan unterliegt (neuer Stadtteil).

• Dichte der Wohnbebauung
• Koeffizienten für die Bodennutzung
• Koeffizienten für die Bodenbedeckung
• Koeffizienten für die Bodenversiegelung.

Diese Koeffizienten sind in einer Tabelle mit der Bezeichnung (schematische Darstellung des Grades der Bodenbedeckung) dargestellt, die das Gebiet, das der Ausarbeitung eines besonderen Bebauungsplans unterliegt (neues Stadtviertel), auf dem grafischen Teil des allgemeinen Bebauungsplans begleitet.

Die Planungszonen unterscheiden sich :

• Zone, die sich in einem vorübergehenden Bauverbot befindet.
• Landreserve

Es wird zwischen verschiedenen Arten von Zonen unterschieden:

• Basiszonen, die die Funktionen der Bauweisen festlegen.
• Überlagerte Zonen weisen den Basiszonen Dienstbarkeiten zu, um die Stadtentwicklung zu lenken oder zu verfeinern.
• Zonen oder Räume, die in Ausführung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften definiert werden. Sie zeigen das Vorhandensein von Vorschriften an, die aus anderen Gesetzen hervorgegangen sind und sich auf die Stadtentwicklung auswirken. Diese Zonen, sie zeigen nur den Erzähler durch eine dicke, farbige unterbrochene Linie an.

Welche Auswirkungen hat der Generalbebauungsplan?

1. Verbote, die die Immobilie während der Ausarbeitung eines allgemeinen Bebauungsplans betreffen können (fakultative Dienstbarkeit)

Während der Studien oder Arbeiten, die zur Erstellung oder Änderung eines allgemeinen Bebauungsplans vorgesehen sind, kann nur der Gemeinderat mit Genehmigung des Ministers beschließen, dass alle oder ein Teil der von dem betreffenden Plan betroffenen Gebäude mit einer Dienstbarkeit des Änderungsverbots belegt werden. Die Dauer beträgt 1 Jahr und eine Verlängerung ist möglich, maximal 2x um 1 Jahr, vorzeitige Unterbrechung auf begründeten Beschluss des Gemeinderats.

Die Entscheidung des Gemeinderats und des Ministers wird im Memorial im Gemeindehaus durch Aushänge, auf der Internetseite der Gemeinde sowie in den vier im Großherzogtum Luxemburg gedruckten Tageszeitungen veröffentlicht.

Es besteht die Möglichkeit, vor dem Verwaltungsgericht Berufung einzulegen. Während dieser Zeit sind nur Wartungs- und Reparaturarbeiten erlaubt.

2. Vorläufige Dienstbarkeit während des Planfeststellungsverfahrens ab dem Beschluss des Gemeinderats, das Genehmigungsverfahren für den allgemeinen Bebauungsplan einzuleiten.

Jede Veränderung der Grenzen eines Grundstücks zum Zweck der Bebauung. Jede zusätzliche Konstruktion oder Reparatur. Alle allgemein beliebigen Arbeiten, die gegen die Bestimmungen des Entwurfs des allgemeinen Bebauungsplans verstoßen.

Um also eine Baugenehmigung für ein Bauvorhaben während des Verfahrens zur Verabschiedung des allgemeinen Bebauungsplans zu erhalten, müssen die geplanten Arbeiten mit dem geltenden allgemeinen Bebauungsplan und dem Entwurf des allgemeinen Bebauungsplans im Verfahren übereinstimmen. Es muss sichergestellt werden, dass alle notwendigen Informationen eingeholt werden, bevor ein Bauprojekt auf der Grundlage eines Generalbebauungsplans von 1937 entwickelt wird. in Bezug auf den Zeitpunkt, an dem die Gemeinde ihre Änderung des Generalbebauungsplans im Annahmeverfahren einführen will (die Dienstbarkeiten werden mit dem Inkrafttreten des Generalbebauungsplans endgültig)

3. Entschädigung

Das Recht, einen Antrag auf Entschädigung aufgrund von Dienstbarkeiten zu stellen, die aus einem allgemeinen Bebauungsplan hervorgehen, wird auf 5 Jahre nach dem Inkrafttreten des allgemeinen Bebauungsplans festgelegt, der diese Dienstbarkeiten geschaffen hat.

Eine Entschädigung kann eventuell gewährt werden, wenn die Dienstbarkeiten zu einer Verletzung erworbener Rechte oder einer materiellen Veränderung des vorherigen Zustands führen, die einen direkten, materiellen und sicheren Schaden verursacht.